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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi -

§ 1 Geltung der AGB

Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Lieferungen von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi -. Abweichende Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbestimmungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart sind.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1. Angebote von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - sind unverbindlich. Aufträge und alle Lieferverträge werden erst mit der schriftlichen Bestätigung durch Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - bindend.

2. Proben gelten als Durchschnittsmuster. Die Muster bleiben Eigentum von Werbemittel Hable.

§ 3 Kaufpreis und Nebenkosten

Zur Berechnung kommen die am Tage der Lieferung nach der Preisliste von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - geltenden Preise. Festpreise bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Ist frachtfreie Lieferung vereinbart, so sind die Kosten der Fracht und die dazugehörigen Nebenkosten vom Kunden zu verauslagen. Dieser ist berechtigt, diese Kosten am Rechnungsbetrag zu kürzen. Die Angaben von Frachtkosten sind unverbindlich. Dem Preis liegen die am Tage des Angebots geltenden Fracht- und Versandkosten zugrunde. Veränderungen dieser Kosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung gehen zu Gunsten oder zu Lasten des Kunden.

§ 4 Gefahrenübergang

1. Die Gefahr des Unterganges, der Verschlechterung und der Versendung geht in allen Fällen auf den Kunden über sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - verläßt; dies gilt auch für Lieferung frei Haus.

2. Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Dasselbe gilt, wenn Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht.

§ 5 Lieferfrist

Vereinbarte Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, dass in der schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ist eine Lieferfrist verbindlich vereinbart, so verlängert sich diese Frist angemessen bei Vorliegen höherer Gewalt (Verkehrsstockungen und –behinderungen, Mangel an Transportmitteln, Streik). Wird eine verbindliche Lieferfrist um mehr als drei Wochen überschritten, so ist der Kunde berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist von mind. dreißig Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Die Nachfrist muss schriftlich gesetzt werden. Der Rücktritt vom Vertrag ist schriftlich zu erklären. Das Recht zum Rücktritt kann nur innerhalb von zwei Wochen nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist vom Kunden ausgeübt werden. Ein Schadenersatzanspruch des Kunden wegen verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit die Verspätung nicht von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - zu vertreten ist.

§ 6 Abnahmeverweigerung

Nimmt der Kunde die Ware nicht unverzüglich ab, so setzt ihm Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - eine angemessene Frist zur Abnahme. Hat der Kunde die Ware innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht abgenommen oder die Abnahme sogleich verweigert, ist Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt vorbehalten.

§ 7 Bezahlung des Kaufpreises

Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden sie angenommen, so erfolgt die Annahme nur erfüllungshalber. Zins- und Diskontkosten sowie die Wechselsteuer trägt der Kunde. Diese Kosten sind Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - zusammen mit dem Rechnungsbetrag zu vergüten. Für rechtzeitige Vorzeigung, Proteständerung, Benachrichtigung und Rückleitung des Wechsels im Falle der Nichteinlösung, übernimmt Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi -keine Gewähr.

§8 Zahlungsverzug des Kunden

Wird die Zahlungsfrist überschritten, so hat der Kunde Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - Verzugszinsen i.H.v. 10 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu bezahlen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 9 Gewährleistung

1. Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen Mängel der Ware bestehen nur, wenn der Kunde diese Mängel spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Ablieferung der Ware - in jedem Fall aber vor der Verbreitung - Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - schriftlich anzeigt.

2. Das Recht des Kunden, bei einer nicht von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - zu vertretenden Pflichtverletzung vom Vertrag zurückzutreten, ist ausgeschlossen.

3. Aus produktionstechnischen Gründen kann es zu leichten Abweichungen zwischen Vorabmuster und der Hauptproduktion kommen. Druckfarben nach Pantone, HKS usw. können immer nur annähernd erreicht werden. Bei Artikeln mit Werbeanbringung ist eine Mengenabweichung von +/- 10% technisch bedingt.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi -.

2. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an Werbemittel Hable zu deren Sicherung ab. Der Kunde ist zum Einzug der Forderung ermächtigt und verpflichtet, solange Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einziehungsermächtigung des Kunden erlischt ohne ausdrückliche Erklärung von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi -, wenn der Kunde seine Zahlung einstellt. Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - wird von ihrer Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.

§ 11 Aufrechnung

Die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten, die auf anderen Vertragsverhältnissen beruhen, ist ausgeschlossen. Soweit der Kunde Unternehmer ist, verzichtet er auf die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten. Die Aufrechnung durch den Kunden mit Gegenforderungen ist nur insoweit zugelassen, als diese Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt oder von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - unbestritten sind.

§ 12 Datenverarbeitung

Der Kunde ist damit einverstanden, dass zur Begründung der Vertragsbeziehung, zur Durchführung seiner Bestellung sowie zum Zwecke der Werbung für eigene Angebote erforderliche Daten im Wege der Datenverarbeitung bei Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi - gespeichert werden. Auf § 28 BDSG wird hingewiesen.

§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle sich aus der Lieferung ergebenden Verbindlichkeiten und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Lieferung ist der Ort der Handelsniederlassung von Jürgen Hable - Der Werbeartikelprofi -.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit im Übrigen nicht berührt.

Stand 01.1.2014


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